Von Gewalt betroffene Frauen schützen – Menschenrechte wahren

Koblenz – Am Weltflüchtlingstag erinnert die Frauenrechtsorganisation SOLWODI an die Millionen Menschen, die weltweit vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Ausbeutung fliehen müssen. Doch statt Schutz zu bieten, stehen viele Staaten zunehmend für Abschottung und restriktive Migrationspolitik. Flucht und Migration werden politisiert – auf Kosten der Menschen, die dringend Schutz brauchen.

Die USA verschärfen derzeit Maßnahmen an den Grenzen zu Mexiko: Schutzsuchende werden abgewiesen, bevor ihre Fluchtgründe geprüft wurden. Auch in Deutschland mehren sich besorgniserregende Signale: Geflüchtete werden an den Grenzen zurückgewiesen, der Familiennachzug für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt ausgesetzt. Zudem wird die Liste sogenannter „sicherer Herkunftsstaaten“ stetig ausgeweitet – darunter Länder, in denen Frauen geschlechtsspezifischer oder häuslicher Gewalt ausgesetzt sind oder Minderheiten systematisch diskriminiert werden.

SOLWODI arbeitet seit vielen Jahren mit geflüchteten Frauen, die vor Gewalt, Zwangsverheiratung, Menschenhandel oder sexualisierter Ausbeutung geflohen sind. Viele dieser Frauen haben während ihrer Flucht oder sogar in Deutschland erneut Gewalt und Ausbeutung erfahren. Sie sind oft traumatisiert und benötigen besondere Schutzräume und eine sensible Begleitung.

Gerade deshalb bereitet ihnen das Asylverfahren große Schwierigkeiten. „Traumatisierte Frauen können ihre Fluchtgeschichte oft nicht konsistent und kohärent schildern – was in den zunehmend eingesetzten Schnellverfahren an den EU-Außengrenzen fatale Folgen hat,“ erläutert Dr. Maria Decker, die Vorsitzende von SOLWODI. Ihre Geschichten werden angezweifelt, ihre Schutzbedarfe verkannt, ihr Asylantrag abgelehnt. Die Folge: Viele dieser besonders schutzbedürftigen Frauen erhalten keinen Schutzstatus – trotz erlebter schwerer Gewalt.

SOLWODI fordert ein humanitäres Aufenthaltsrecht für von Gewalt und Ausbeutung betroffene Frauen und auch Kinder – unabhängig vom Ausgang des Asylverfahrens. Ihre Sicherheit und Würde müssen im Zentrum einer menschenrechtsbasierten Migrationspolitik stehen. Der Weltflüchtlingstag ist ein Aufruf: Für eine Politik, die geflüchtete Personen nicht als Bedrohung, sondern als Menschen mit Rechten begreift – insbesondere Frauen und Kinder, die durch Gewalt und Ausbeutung besonders gefährdet sind.